Urteile

27. Mai 2024

Modernisierungs-Mieterhöhung

Zu den formellen Anforderungen an eine Mieterhöhungserklärung nach der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 559b BGB (im Anschluss an Senatsurteil vom 20.07.2022, VIII ZR 361/21, ZMR […]
27. Mai 2024

Mietermodernisierung

Der vorwiegend dem Interesse des Mieters dienenden Regelung des § 554 Abs. 1 BGB ist zu entnehmen, dass der Mieter grundsätzlich selbst diese Veränderungen – jedenfalls […]
27. Mai 2024

Mieterhöhung; Garage und Wohnung

Die einheitliche Erhöhung gem. § 558 BGB für Wohnung und Garage ist möglich; entscheidend ist dann die Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete des gesamten Mietobjektes. Nach dem […]
27. Mai 2024

Mieterhöhung; Index; Einseitigkeitsklausel

Sieht die Indexklausel im Formularvertrag nur eine Erhöhung der Miete vor, eine Reduzierung demgegenüber nicht (Einseitigkeitsklausel) wird Mieter unangemessen benachteiligt gemäß § 307 BGB. Eine Mieterhöhung […]