Mai 2025

2. Mai 2025

Bestimmtheitsgrundsatz; Beschlussauslegung

Die Unbestimmtheit eines Beschlusses führt schon mit Blick auf die Vorschrift des § 23 Abs. 4 WEG nicht stets zur Nichtigkeit. Jedenfalls dann, wenn der Beschluss […]
2. Mai 2025

Fassadensanierung; Vergleichsangebote; Bestimmtheitsgrundsatz

„Delegationsversuche“ wie derjenige, dass eine Entscheidung nur „nach Rücksprache“ „in Abstimmung mit“ oder „im Benehmen mit“ jemandem zu erfolgen hat, widersprechen den Grundsätzen ordnungsgemäßer Verwaltung. Die […]
2. Mai 2025

modernisierende Erhaltung/Instandsetzung

Der Einzug des Plastikrohres in den Schornstein stellt eine Erhaltungsmaßnahme gemäß § 19 Abs. 2 Nr. 2 WEG dar. Auch eine verbessernde oder modernisierende Maßnahme kann […]
2. Mai 2025

Erhaltungsrücklage; „Bitte“ statt Beschluss

Wenn es im Versammlungsprotokoll heißt: „Die Eigentümer fassen nach ausführlicher Diskussion nicht einen Beschluss, sondern bitten X, die unmittelbar erforderlichen Reparaturen in Auftrag zu geben“, so […]
2. Mai 2025

Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch, § 281 BGB

1. Eine Schadensersatzzahlung, die unabhängig von der Beseitigung der Beeinträchtigung geleistet wird und über deren Verwendung der Eigentümer frei entscheiden kann, wäre mit dem Zweck des […]