Olaf Riecke

23. Juli 2021

Optionsrecht

Vereinbaren die Parteien eine Mietzeitverlängerung, die den bei Ausübung nur eines der eingeräumten Optionsrechte erreichbaren Zeitraumes überschreiten, ist davon auszugehen, dass ein Optionsrecht grundsätzlich mit Ablauf […]
23. Juli 2021

Schriftformheilungsklauseln

1. Sogenannte Schriftformheilungsklauseln sind mit der nicht abdingbaren Vorschrift des § 550 BGB unvereinbar und daher unwirksam. Sie können deshalb für sich genommen eine Vertragspartei nicht […]
23. Juli 2021

Indexklausel

Nicht dem Schriftformerfordernis des § 550 Satz 1 BGB unterfällt eine Änderung der Miete, die ihrer Grundlage in einer – ihrerseits schriftformbedürftig – vertraglich vereinbarten, automatisch […]
23. Juli 2021

Änderungsvereinbarung

Zur Frage, ob die Schriftform für einen befristeten Mietvertrag auch dann gewahrt ist, wenn die Mietfläche durch eine Nachtragsvereinbarung verändert wird. Jede Erweiterung oder Beschränkung der […]